Sitzung des Marktgemeinderats

Tagesordnungspunkte

• TOP 1: Google Street View im Gemeindebereich Thalmässing - Aussprache und Beratung des weiteren Vorgehens
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 2: Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2008
  Abstimmung: zur Kenntnis genommen
  
  
• TOP 3: Feststellungs- und Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnung 2008 der Marktgemeinde Thalmässing gem. Art. 102 Abs. 3 GO
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 4: Festsetzung des Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2010
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 5: Anträge auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Alfershausen
  
  
• TOP 5.1: Beschlüsse zur grundsätzlichen Zulassung
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 5.2: ggf. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
  Abstimmung: zurückgestellt
  
  
• TOP 5.3: ggf. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans
  Abstimmung: zurückgestellt
  
  
• TOP 6: Sondergebiete "Freiflächenphotovoltaikanlage Reinwarzhofen Nord" und "Freiflächenphotovoltaikanlage Reinwarzhofen Süd" - Behandlung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
  
  
• TOP 6.1: Kenntnisnahme von Stellungnahmen ausgewählter Träger öffentlicher Belange
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2: Beschlüsse zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
  
  
• TOP 6.2.1: Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpfleg
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.2: Stellungnahmen des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
  
  
• TOP 6.2.2.1: Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Berücksichtigung der Anregungen für den Bebauungsplan Nord
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.2.2: Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Zurückstellung des Plangebiets Süd
  Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt
  
  
• TOP 6.2.2.3: Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Berücksichtigung der Anregungen für den Bebauungsplan Süd
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.2.4: Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Änderung des Flächennutzungsplanes
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.3: Stellungnahme der N-Ergie Netz GmbH
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.4: Stellungnahme der Höheren Planungsbehörde bei der Regierung von Mittelfranken
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.5: Stellungnahme des Landratsamtes Roth
  
  
• TOP 6.2.5.1: Stellungnahme des Landratsamtes Roth - Niederschlagswasserfreistellungsverordnung
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.5.2: Stellungnahme des Landratsamtes Roth - Tiefbauverwaltung
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.5.3: Stellungnahme des Landratsamtes Roth - Untere Naturschutzbehörde, spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.5.4: Stellungnahme des Landratsamtes Roth - Untere Naturschutzbehörde, Fortbestand der Ausgleichsflächen
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.5.5: Stellungnahme des Landratsamtes Roth - Untere Naturschutzbehörde, Ermittlung, Bemessung und Gestaltung der Ausgleichsflächen
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.6: Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbands
  
  
• TOP 6.2.6.1: Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbands - Reinwarzhofen Nord
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.6.2: Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbands - Reinwarzhofen Süd
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.7: Stellungnahme der Wehrbereichsverwaltung Süd
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.8: Stellungnahme der Gemeinde Bergen
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.9: Stellungnahme von Michael Hussendörfer für die Dorfgemeinschaft Ruppmannsburg
  
  
• TOP 6.2.9.1: Stellungnahme von Michael Hussendörfer für die Dorfgemeinschaft Ruppmannsburg - Bebauungsplan "Nord"
  Abstimmung: zur Kenntnis genommen
  
  
• TOP 6.2.9.2: Stellungnahme von Michael Hussendörfer für die Dorfgemeinschaft Ruppmannsburg - Bebauungsplan "Süd"
  Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt
  
  
• TOP 6.2.9.3: Stellungnahme von Michael Hussendörfer für die Dorfgemeinschaft Ruppmannsburg - Bebauungsplan "Süd" - Begrünung
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.9.4: Stellungnahme von Michael Hussendörfer für die Dorfgemeinschaft Ruppmannsburg - Beeinträchtigung der Lebensqualität
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.9.5: Stellungnahme von Michael Hussendörfer für die Dorfgemeinschaft Ruppmannsburg - Änderung des Flächennutzungsplanes
  Abstimmung: zur Kenntnis genommen
  
  
• TOP 6.2.10: Einwendungen von Ingrid u. Norbert Krotter, Ruppmannsburger Hof
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.11: Einwendungen von Ernst und Margareta Schuster, Ruppmannsburg
  
  
• TOP 6.2.11.1: Einwendungen von Ernst u. Margareta Schuster - Reinwarzhofen Nord - Grundwasserschutz, Blendung, Beeinträchtigung des Fremdenverkehrs
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.11.2: Einwendungen von Ernst u. Margareta Schuster - Reinwarzhofen Nord - finanzieller Ausgleich für die Jagdgenossenschaft
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.11.3: Einwendungen von Ernst u. Margareta Schuster - Reinwarzhofen Nord - Festhalten an der Planung
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.11.4: Einwendungen von Ernst u. Margareta Schuster - Reinwarzhofen Süd - Begrünung
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.11.5: Einwendungen von Ernst u. Margareta Schuster - Reinwarzhofen Süd - Grundwasserschutz, Blendung und Beeinträchtigung des Fremdenverkehrs
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.2.11.6: Einwendungen von Ernst u. Margareta Schuster - Reinwarzhofen Süd - finanzieller Ausgleich für die Jagdgenossenschaft
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.2.11.7: Einwendungen von Ernst u. Margareta Schuster - Reinwarzhofen Süd - Festhalten an der Planung
  Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
  
  
• TOP 6.3: Beschlussfassung zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Reinwarzhofen Süd"
  Abstimmung: zurückgestellt
  
  
• TOP 6.4: Beschlussfassung zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Reinwarzhofen Nord"
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 6.5: Beschlussfassung zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 7: Dorferneuerung Kleinhöbing - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung, Regensburg, über eine Kostenbeteiligung für die Sanierung der Gemeinschaftsmaschinenhalle in Kleinhöbing
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 8: Antrag der Rechtler und der Gebersdorfer Jagdgenossen in der Jagdgenossenschaft Waizenhofen-Gebersdorf-Hagenich auf Errichtung einer Maschinenhalle auf Fl.-Nr. 117 der Gemarkung Hagenich
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 9: Wasserversorgung der Gemeindeteile Eyölden und Offenbau: Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Hilpoltstein
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 10: Versorgung der Autobahnrastplätze Offenbau mit Brauch- und Trinkwasser - Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Hilpoltstein
  Abstimmung: einstimmig beschlossen
  
  
• TOP 11: Ausflug der Mitglieder des Marktgemeinderates Thalmässing und der Ortssprecherinnen und Ortssprecher 2009
  Abstimmung: zur Kenntnis genommen
  
  
• TOP 12: Bericht zu vorangegangenen Sitzungen
  
  
• TOP 13: Bekanntgaben und Anfragen